NATO - Wer? Wie? Was? Warum?

Da sich mein Mitblogger nach wie vor weigert, selbst kreativ tätig zu werden, obwohl die Ausrede, dass kein Internet zur Verfügung steht mittlerweile nicht mehr zieht, melde ich mich mal wieder zu Wort, allerdings mit einem Beitrag, der nicht für diesen Blog geschrieben wurde, aber da ich das Thema interressant finde und nicht die Zeit für großartige stilistische Überarbeitungen habe, bitte ich alle stilistischen und Tippfehler großzügig zu übersehen. Es handelt sich übrigens aus einem Auszug meiner Zusammenfassung fürs GK-Abi.

Die Nato (North Atlantic Treaty Organization) entstand als Verteidigungsbündnis des Westens gegen die Sowjetunion. Sie wurde 1949 von 10 europäischen Staaten, den USA und Kanada gegründet. Deutschland trat 1955 bei und seit 2004 gehören ihr 26 Staaten an. Die Mitglieder verpflichten sich im Falle eines Angriffes auf gegenseitigen Beistand, auch wenn dieser nicht militärisch sein muss. Des weiteren verpflichten sich alle Mitglieder zu einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Zentrale Elemente sind Artikel 1 (Konfliktlösung ohne Gewalt, in Einklang mit den Vereinten Nationen) und Artikel 5 (Beistand; Recht auf kollektive Selbstverteidigung). Zentrales Element ist der Nato-Rat, in dem die Regierungschefs, bzw. die Außen- oder Verteidigungsminister sitzen, tagt zweimal jährlich und muss alle Entscheidungen einstimmig verabschieden. Das Militär berät im Militärausschuss lediglich den Rat, die Politik hat also Vorrang (Primat) über das Militär. Vorsitzender ist der Generalsekretär, seit 1.1.04 ein Niederländer, der die Nato bei Verhandlungen mit anderen internationalen Akteuren vertritt und Meinungsverschiedenheiten schlichtet. Militärische Einsätze werden durch integrierte Kommandobehörden geleitet.
Mit der Auflösung des Warschauer Paktes (Der Militärbund im Osten) verlor die Nato ihre eigentliche Funktion („überfordertes Relikt des Kalten Krieges“) und ehemalige Ostblockstaaten, wie Polen strebten eine Mitgliedschaft in der Nato an. Die Nato erklärte die Sicherung von Frieden und Sicherheit zu ihrem neuen Ziel und engagierte sich im Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Afghanistan, zur Erzwingung des Friedens in innerstaatlichen Konflikten. Am 11. September wurde erstmals der Bündnisfall nach Artikel 51 des Vertrages festgestellt.
1999 einigte sich der Nato-Rat auf ein neues Konzept, dass neben den alten Aufgaben auch die Bewältigung von Krisen vorsieht, die die Sicherheit der Mitgliedsstaaten bedrohen könnten. Seitdem können auch Kampfeinsätze im Namen eines UN-Mandats Einsätze zur Verhinderung humanitärer Katstrophen (Kosovo), und Einsätze, wenn die Konfliktparteien darum bitten (Mazedonien). Somit werden auch Einsätze „out of area“ möglich. Um flexibel agieren zu können wurde 2002 die Nato Response Force gegründet, bestehend aus amerikanischen und europäischen Verbänden, die schnell und mobil ist.
Konflikte innerhalb der Nato sind zum Beispiel, dass die USA militärisch eigentlich nicht auf Europa angewiesen ist und zu Alleingängen neigt, ohne vorher die Mechanismen der Nato zu durchlaufen. Europa ist alleine, ohne die USA, selbst bei nahen Konflikten, wie in Jugoslawien, hilflos und investiert viel weniger in die Nato und Verteidigung als die USA (BRD; 2008: knapp 30 Mrd. Euro). Des weiteren sieht die USA die Ansätze zu einer militärischen Komponente der EU (ESVP), als Konkurrenz zur Nato.
1975 gab es eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die von allen Staaten in Europa und den Mitgliedern der Nato und des Warschauer Paktes unterschrieben wurde, und Fortschritte vor allem in der Rüstungskontrolle lieferte. 1995 wurde sie umbenannt in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Nach dem Ende des kalten Krieges schien sie geeignet die Konflikte in den Ostblockstaaten zu lösen, doch durch das Einstimmigkeitsprinzip der 55 Mitglieder, waren Entscheidungen schwer zu treffen und dadurch, dass sie keine Militärkräfte zur Verfügung haben, betreibt sie eine relativ unspektakuläre Sicherheitspolitik, die versuch Krisen frühzeitig zu entschärfen und nach Beendigung von Kriegen, Bedingungen für ein konfliktfreies Zusammenleben zu schaffen. Zu ihren Aufgaben gehört zum Beispiel die Beobachtung von Wahlen und die Früherkennung gesellschaftlicher und politischer Missstände.
4 Gründe sprechen für eine Überforderung der Nato:
- Der Entscheidungsprozess ist durch die Einstimmigkeit zu träge, die USA hat hierauf keine Lust und wichtige Konflikte werden oft gar nicht erst diskutiert und viele Probleme werden hier „abgeladen“ (territoriale Verteidigung, Friedenssicherung, Proliferationsfragen, Energiesicherheit, Raketenabwehr, Cyberterrorismus)
- Solidarität zählt nicht, einige Mitglieder machen alles und tragen alle Kosten alleine
- Die Nato hat nur Militär als Mittel, zur Konfliktlösung bedarf es aber auch ökonomischer, finanzieller und humanitärer Hilfe
- In Zukunft werden sich Koalitionen der Willigen und Fähigen spontan zu jedem Konflikt neu bilden. Statische Zusammenschlüsse sind veraltet
4 Gründe sprechen dafür, die NATO aufrecht zu erhalten, denn diese Probleme können nicht von einem Staat gelöst werden, haben jedoch potenziell verheerende Folgen:
- Die Nato ist wichtig zur Lösung von innerstaatlichen Konflikten, die die Sicherheit der Mitglieder unmittelbar bedrohen
- Fortführung der Funktionen der Vergangenheit
- In zerfallenen Staaten können Rückzugsbasen von Terroristen entstehen. Dies muss die NATo verhindern, wie in Afghanistan
- Die zunehmende Verbreitung von Massenvernichtungswaffen erfordert ein gemeinsames Handeln der Nato
- Massive Verletzung von Menschenrechten erfordert Maßnahmen, die von der Nato durchgeführt werden
by Jana
JanaundDani - 3. Mär, 22:46

Nicht logisch

folgendes finde ich total unlogisch.
"- Die zunehmende Verbreitung von Massenvernichtungswaffen erfordert ein gemeinsames Handeln der Nato" - wer hat denn die meisten Massenvernichtungswaffen der Welt?? Die Taliban??
wollt ich nur halt so irgendwie einbringen...
dani

JanaundDani - 3. Mär, 22:55

"Die NATO ist nöriger denn je [...] drittens erfordert die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, vor allem wenn eine Verbindung mit Terroristen besteht oder entstehen kann, gemeinsames Handeln des Bündnisses (Anmerkung: der Nato)"
aus Internationale Politik, Ausgabe März 2008
-->Ich verstehs aber auch nicht

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